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Presse

07. Juni 2006

Jeder Bürger ein Teamchef

Von Thorsten Sterk

Köln – Am Freitag beginnt die Fußball-Weltmeisterschaft in Deutschland. Über die Mannschaftsaufstellung im Eröffnungsspiel entscheidet Jürgen Klinsmann als Teamchef. Was im Fußball für jeden Fan ein Wunschtraum ist, soll bei Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen wahr werden. Die Initiative "Mehr Demokratie" fordert eine demokratischere Spielerauswahl bei Kommunalwahlen. Bei den Wahlen zu den Gemeindevertretungen sollen die Wähler als Teamchefs bei die Zusammensetzung der Fraktionsteams in den Räten das letzte Wort haben. Möglich machen soll dies ein Kumulieren und Panaschieren genanntes Wahlrecht.

Beim Kumulieren und Panaschieren erhält jeder Wähler eine Stimmenzahl, die der Zahl der im Rat zu vergebenden Sitze entspricht. Von diesen Stimmen kann er dann bis zu drei an einen Kandidaten vergeben. Ebenso können Kandidaten verschiedener Parteien angekreuzt oder alternativ ganz von der Liste gestrichen werden. Der Effekt: Die Wähler können die von den Parteien vorgegebene Reihenfolge der Kandidaten auf den Wahllisten noch einmal ändern. Mandatsbewerber mit aussichtslosen Listenplätzen können so trotzdem in den Rat einziehen, von den Bürgern ungeliebte Kandidaten mit vorher aussichtsreicher Startposition landen auf den hinteren Rängen. "Die Wähler können also vielversprechende Nachwuchstalente von der Ersatzbank aufs Spielfeld und lauffaule Demokratiespieler unter die Dusche schicken", erklärte Daniel Schily, Landesgeschäftsführer von "Mehr Demokratie".

Bisher haben die Wähler in NRW bei Kommunalwahlen nur eine einzige Stimme, mit der sie gleichzeitig ihren Wahlkreiskandidaten und dessen Partei wählen. Das von Mehr Demokratie vorgeschlagene Wahlrecht gilt bereits in zwölf von 16 Bundesländern. Lediglich in Berlin, Bremen, NRW und im Saarland können die Wähler die von ihnen favorisierten Mandatsbewerber nicht gezielt auswählen.

 

Auf der Internetseite von Mehr Demokratie wirbt der deutsche Michel im Trainingsanzug der Nationalmannschaft für Kumulieren und Panaschieren. Mit Hilfe eines Online-Stimmzettels können Interessierte das Wahlverfahren selbst ausprobieren.

 

CDU und FDP hatten in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, die Einführung von Kumulieren und Panaschieren zu prüfen. Auch die Grünen befürworten dessen Einführung, nur die SPD lehnt das Wahlverfahren als "zu kompliziert" ab.

 

Achtung, Bildmöglichkeit!

Der deutsche Michel als Teamchef


Internetadresse dieser Seite: http://www.neues-wahlrecht.de/1892.html
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